Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 24. März 2021

Albert Darboven Holding GmbH & Co. KG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Anmeldung der Unionswortmarke WINDSOR-CASTLE – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Anpreisender Charakter

Rechtssache T-93/20


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
21/05/2021 Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil
ECLI:EU:T:2021:164		 24/03/2021 Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2021:164		 24/03/2021 Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Klage (ABl.)
20/03/2020 Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.01 Werbeslogans
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.01 Werbeslogans
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
            4.11.03.01.13.02.01 Wortmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.02 Klage beim Unionsrichter


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 17/02/2020

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

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Verkündungsdatum

24/03/2021


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Information nicht verfügbar

Parteien

Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Stattgabe

Spruchkörper

dixième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Kornezov

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar