Beschluss des Gerichtshofs (Sechste Kammer) vom 17. Februar 2016
Shoe Branding Europe BVBA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 65 – Positionsmarke – Zwei auf einem Schuh seitlich angebrachte Parallelstreifen – Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarken, der nationalen Bildmarken und der internationalen Registrierung, die jeweils aus drei auf Schuhen oder Kleidungsstücken angebrachten Parallelstreifen bestehen – Zurückweisung des Widerspruchs
Rechtssache C-396/15 P
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