Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 23. Januar 2019
Toni Klement gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Rechtsmittel – Unionsmarke – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 15 Abs. 1 – Antrag auf Erklärung des Verfalls einer Marke – Dreidimensionale Marke, die die Form eines Ofens darstellt – Ernsthafte Benutzung der Marke – Begründung
Rechtssache C-698/17 P
veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")