Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 11. Dezember 2013  

European Medical Association (EMA) gegen Europäische Kommission

Schiedsklausel – Sechstes Rahmenprogramm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration als Beitrag zur Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums und zur Innovation (2002/2006) – Verträge Dicoems und Cocoon – Nichtübereinstimmung eines Teils der gemeldeten Ausgaben mit den vertraglichen Bestimmungen – Kündigung der Verträge – Erstattung eines Teils der gezahlten Beträge – Schadensersatz – Widerklage – Außervertragliche Haftung – Ungerechtfertigte Bereicherung – Nichtigkeitsklage – Nicht anfechtbare Handlung – Handlung, die in einem rein vertraglichen Rahmen erfolgt ist, von dem sie nicht getrennt werden kann – Belastungsanzeige – Unzulässigkeit

Rechtssache T‑116/11

Sammlung der Rechtsprechung

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• (Rechtsmittel: Beim Gerichtshof anhängige Rechtssache C-100/14 P)

Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 18. November 2011.

Association médicale européenne (EMA) gegen Europäische Kommission.

Vorläufiger Rechtsschutz - Programm für Forschung und technologische Entwicklung - Entscheidung, mit der die Teilnahme an einem Projekt beendet wird - Belastungsanzeige - Antrag auf Aussetzung des Vollzugs - Fehlende Dringlichkeit.

Rechtssache T-116/11 R.

Sammlung der Rechtsprechung

2011 II-00412*

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