Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Mai 2012

Yoshida Metal Industry Co. Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarke, die eine Oberfläche mit schwarzen Punkten darstellt – Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist – Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Rechtssache T‑331/10

Sammlung der Rechtsprechung

veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

• (Rechtsmittel: Beim Gerichtshof anhängige Rechtssache C-337/12 P)

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 21. Mai 2015

Yoshida Metal Industry Co. Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarken, die eine Oberfläche mit schwarzen Punkten darstellen – Absolutes Eintragungshindernis – Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist – Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Verbundene Rechtssachen T-331/10 RENV und T-416/10 RENV

Sammlung der Rechtsprechung

veröffentlicht in der digitalen Sammlung (Allgemeine Sammlung - Teil "Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen")

(Angefochtene Entscheidung: R 1235/2008-1)

• (Rechtsmittel: Beim Gerichtshof anhängige Rechtssache C-421/15 P)