Gleiches Unionsrecht für alle: So funktioniert das Vertragsverletzungsverfahren

Werfen wir einen genaueren Blick auf das Vertragsverletzungsverfahren – den Mechanismus, der sicherstellt, dass alle Mitgliedstaaten das Unionsrecht in gleicher Weise einhalten. Wenn ein Land seinen Verpflichtungen nicht nachkommt – sei es im Bereich des Umweltschutzes, der Bürgerrechte oder in einem anderen Bereich –, kann die Europäische Kommission als Hüterin der Verträge ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten. Kommt das Land seinen Verpflichtungen weiterhin nicht nach, kann der Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union verwiesen werden. Rechtsreferent Stanislas Adam erklärt, wie dieser einzigartige Mechanismus funktioniert, warum er wichtig ist und welche konkreten Konsequenzen er haben kann.