Aktuelles
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InfoCuria update
Latest InfoCuria news. Updates have been deployed and access to the traditional advanced search form has been re-established. A series of tutorial videos is also now available to help users with the move towards the new tool.
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Second Round-Table on VAT
On 27 February 2026, the General Court hosted its Second Round-Table on VAT, bringing together Members of the General Court and national judges from across the EU. Participants took part in a series of working sessions on key issues relating to value added tax at EU level.
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Demnächst vorgesehene Weiterentwicklungen der Suchmaschine InfoCuria
Erweiterte Oberfläche, einschließlich eines Formulars für die erweiterte Suche unter gleichzeitiger Berücksichtigung mehrerer Suchbegriffe, vorgesehen für das Frühjahr 2026.
Rechtssachen suchen
Pressemitteilungen
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Nr. 25/2026 :
Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-876/24 Vueling Airlines (Zuständiges Gericht bei einem Online-Vertrag über eine nationale Luftbeförderung)
(PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)Gerichtliche Zuständigkeit: Nach Ansicht von Generalanwalt Spielmann kann im Fall des Online-Kaufs eines Flugtickets der Wohnsitz des Fluggastes nicht für das Gericht des Ortes bestimmend sein, an dem sich eine Geschäftsstelle des Luftfrachtführers befindet, durch die der Vertrag geschlossen worden ist
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Nr. 24/2026 :
Schlussanträge des Generalanwalts in den Rechtssachen C-496/23 P Meta Platforms Ireland / Kommission (Facebook Marketplace) und C-497/23 P Meta Platforms Ireland / Kommission (Facebook Data)
(PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)Generalanwalt Rantos schlägt vor, die Rechtsmittel von Meta Platforms Ireland im Rahmen einer Untersuchung des Missbrauchs einer beherrschenden Stellung, die die Verwendung der Daten von Facebook Data und den Dienst Facebook Marketplace betraf, zurückzuweisen
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Nr. 23/2026 :
Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-802/24 Reibel
(PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)Generalanwalt Biondi: Das Verbot, einen Anspruch einer russischen Organisation zu erfüllen, der sich auf einen Vertrag bezieht, dessen Erfüllung von restriktiven Maßnahmen berührt wird, gehört zur öffentlichen Ordnung der Union
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Nr. 22/2026 :
Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-337/22 P EUIPO / Nowhere
(PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)Brexit und Unionsmarken: Ein Widerspruch kann nicht mehr auf ältere Rechte, die ausschließlich auf britischem Recht beruhen, gestützt werden, wenn das EUIPO nach Ablauf des Übergangszeitraums entscheidet
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Nr. 21/2026 :
Urteile des Gerichtshofs in den Rechtssachen C-367/22 P Air Canada, C-369/22 P Air France u. a./Kommission
(PDF-Datei, die in einem neuen Tab geöffnet wird)Luftfrachtkartell: Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel von zwölf Fluggesel lschaften gegen Urteile des Gerichts zurück
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Fokus
Kann ich beim Gerichtshof der Europäischen Union klagen?
Der Gerichtshof der Europäischen Union sorgt dafür, dass die Organe und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Unionsrecht beachten und einheitlich anwenden. Er tut dies, indem er über die Kla...
Praktika
Für Personen, die gerade ihr Studium abgeschlossen haben, bietet der Gerichtshof der Europäischen Union Praktika an. Die Praktikanten erhalten eine Vergütung. In den Dienststellen des Gerichtshofs (5 ...
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InfoCuria Tutorial 1
Gerichtshof der Europäischen Union
Der Gerichtshof der Europäischen Union ist das Rechtsprechungsorgan der Europäischen Union.
Er besteht aus zwei Gerichten: dem Gerichtshof und dem Gericht.
Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für die Durchsetzung und Auslegung des Unionsrechts zuständig. Er sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten und die Organe der Europäischen Union das Unionsrecht beachten. Seine Auslegung des Unionsrechts bildet die Grundlage für die einheitliche Anwendung des Unionsrechts in der gesamten Europäischen Union.
Gerichtshof
Der Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Er sorgt dafür, dass das Unionsrecht beachtet und in der gesamten Europäischen Union einheitlich angewandt wird.
Der Gerichtshof ist eines der beiden Gerichte, die zusammen den Gerichtshof der Europäischen Union (Organ) bilden.
Ihm gehören 27 Richterinnen und Richter und 11 Generalanwältinnen und Generalanwälte an.
Der Gerichtshof ist für verschiedene Arten von Rechtssachen zuständig. Den größten Teil machen Fragen nationaler Gerichte zum Unionsrecht und Klagen der Kommission gegen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wegen Vers...
Gericht
Von den beiden Gerichten, die zusammen den Gerichtshof der Europäischen Union bilden, ist das Gericht das untere Gericht.
Das Gericht besteht aus 54 Richtern (2 Richter je Mitgliedstaat).
Es ist hauptsächlich für Klagen von Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen gegen Rechtsakte oder Entscheidungen der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union zuständig. Indem es über solche Klagen entscheidet, sorgt es dafür, dass die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union rechtmäßig handeln.
Darüber hinaus ist das Gericht auch für bestimmte Voraben...
