Justizielles Netzwerk der Europäischen Union

Worum handelt es sich?

Dem JNEU gehören an:

  • der Gerichtshof der Europäischen Union
  • die Verfassungsgerichte und die obersten Gerichte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
  • Verfassungsgerichte und oberste Gerichte bestimmter Drittstaaten
  • Gerichte mit Beobachterstatus (z. B. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte)

Das JNEU wurde am 27. März 2017 gegründet, fast auf den Tag genau 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge (Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, EWG, und der Europäischen Atomgemeinschaft, Euratom).

Über das JNEU kann – neben dem formellen Dialog über Vorabentscheidungsverfahren – ein ständiger, informeller Dialog zwischen den obersten Gerichten in Europa stattfinden. Dadurch werden das gegenseitige Verständnis und der gegenseitige Respekt gefördert und die Qualität der Entscheidungen verbessert, und zwar sowohl auf nationaler Ebene als auch auf der Ebene der Europäischen Union. Es handelt sich um eine Kommunikations- und Kooperationsplattform, mit der gewährleistet werden soll, dass das Unionsrecht richtig ausgelegt und richtig angewandt wird. Der Gerichtshof der Europäischen Union nutzt das JNEU, um die Mitglieder über Leitentscheidungen zu informieren. Darüber hinaus bietet er einen monatlichen Newsletter an, der nähere Informationen zu anstehenden Urteilen, Schlussanträgen und mündlichen Verhandlungen enthält. Das JNEU wirkt auch an Schulungen zum Unionsrecht mit, die vom European Judicial Training Network (EJTN) für nationale Verfassungs- und oberste Gerichte organisiert werden.

Es gibt verschiedene Arbeitsgruppen (z. B. Rechtsforschung, Terminologie und Innovation).

Um diese Zusammenarbeit zu erleichtern, hat das JNEU eine nicht öffentliche Plattform eingerichtet, über die seine Mitglieder Informationen austauschen können.

Öffentlich zugängliche Informationen des JNEU

Nach dem erfolgreichen Start des JNEU und dem regen Informationsaustausch, der daraufhin erfolgte, haben sich die Mitglieder des Netzwerks dafür entschieden, die nicht vertraulichen Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Diese Dokumente sind auf dieser Website jetzt unter der Rubrik „Rechtliche Ressourcen“ zu finden.

Es handelt sich dabei um