Neues InfoCuria – Häufig gestellte Fragen und Suchtipps

Die neue Suchoberfläche des Gerichtshofs InfoCuria wurde am 12. Januar 2026 freigeschaltet. Wie bei jedem neuen Angebot haben uns Fragen und Feedback einiger Nutzer erreicht.

Das erhaltene Feedback wird uns dabei helfen, dieses Angebot weiter zu verbessern.

Zusätzlich zur Online-Hilfe haben wir diese Liste mit Antworten auf häufig gestellte Fragen und Tipps für die Suche mit der neuen Oberfläche erstellt, um Nutzern bei den am häufigsten auftretenden Problemen zu helfen.

Kombination verschiedener Suchkriterien in einer Suchanfrage

Die neue Oberfläche basiert auf einem System von Filtern, die entweder vor oder nach der Eingabe einer Suchanfrage angewendet werden können. Es lässt sich daher eine Textsuche durchführen, deren Ergebnisliste anschließend mit Hilfe der Filter verfeinert werden kann.

Die Filter können aber auch direkt verwendet werden, ohne zuvor einen Suchbegriff einzugeben. Bei dieser Variante ist es ebenfalls möglich, nach Anwendung der Filter eine Textsuche durchzuführen.

Warum gibt es unterschiedliche Filter unter den drei Ergebnis-Rubriken?

Die neue Oberfläche bietet nur die Filter an, die für die dargestellte Art von Informationen insgesamt relevant sind.

Daher sind Filter wie „Art des Dokuments“ oder „Angeführte Rechtsvorschriften und Rechtsprechung“ nur unter der Rubrik „Schlussanträge und Entscheidungen“ verfügbar, da unter dieser Rubrik Dokumente aufgerufen werden können.

Ebenso ist der Filter „Verfahrensart“ nur unter der Rubrik „Rechtssachen“ verfügbar.

Suche anhand von Rechtsakten und Rechtsprechung, die in Urteilen und Schlussanträgen zitiert werden

Es kann nach Urteilen und Schlussanträgen gesucht werden, in denen ein bestimmter Rechtsakt oder ein bestimmtes Urteil zitiert wird.

Dies kann unter der Rubrik „Schlussanträge und Entscheidungen“ unter Verwendung des untersten Filters „Angeführte Rechtsvorschriften und Rechtsprechung“ erfolgen.

Derzeit muss die Suche anhand der CELEX-Nummer erfolgen. Diese Infografik enthält eine Anleitung zum Aufbau von CELEX-Nummern. Es ist geplant, in der künftigen Version ein leichter zu handhabendes System für die Suche nach angeführten Rechtsvorschriften einzuführen.

Bei Eingabe der CELEX-Nummer bietet die Funktion „Autovervollständigen“ verschiedene Optionen an.

Suche nach einem bestimmten Artikel mittels CELEX

Artikelnummern können einer CELEX-Nummer angefügt werden, beispielsweise -A01 für Artikel 1. Gleiches gilt für Absätze, etwa -A01P1.

Die Funktion „Autovervollständigen“ schlägt ebenfalls diese spezifische Nummerierung von Vorschriften vor. Wird kein Artikel vorgeschlagen, dann liegen keine Ergebnisse für diese bestimmte Vorschrift vor.

Beispiel: Urteile und Schlussanträge, die Art. 10 der Verordnung 1215/2012 zitieren, sind unter der CELEX-Nummer „32012R1215-A10“ zu finden.

Suche nach angeführten Rechtsvorschriften unter der Rubrik „Rechtssachen“

Der Filter „Angeführte Rechtsvorschriften und Rechtsprechung“ ist ein Datensatz, der sich derzeit nur auf Urteile, Schlussanträge und Beschlüsse bezieht. Daher findet er sich nur unter der Rubrik „Schlussanträge und Entscheidungen“.

Wann wird es eine einfachere Möglichkeit geben, nach Dokumenten zu suchen, die einen Rechtsakt ohne CELEX-Nummer zitieren?

Der Gerichtshof beabsichtigt, InfoCuria ständig weiterzuentwickeln, wobei die Verbesserung der erweiterten Suchfunktionen Priorität hat. In künftigen Versionen wird die erweiterte Suche verbessert, unter anderem durch die Einführung einfacherer Mechanismen für die Suche nach angeführten Rechtsvorschriften.

Suche anhand von Aktenzeichen oder Bezeichnung der Rechtssache

Über die Leiste „Textsuche“ kann eine Rechtssache anhand ihres Aktenzeichens oder ihrer Bezeichnung gesucht werden. Bessere Ergebnisse können durch die Suche nach dem genauen Begriff durch Setzen von Anführungszeichen oder Nutzung der Vorschläge zur Autovervollständigung erzielt werden.

Bei der Suche nach einer Rechtssache, die in späteren Rechtssachen zitiert worden ist, kann die Suche eine Vielzahl von Ergebnissen liefern. In der Regel reicht es zur Lösung dieses Problems aus, die Sortier-Reihenfolge der Ergebnisse auf „Relevanz“ umzustellen.

Erweiterte Suche

Es ist Ziel des Gerichtshofs, InfoCuria ständig weiterzuentwickeln, wobei die Verbesserung der erweiterten Suchfunktionen eine Priorität darstellt. In künftigen Versionen wird die erweiterte Suche verbessert und ein Formular für die erweiterte Suche unter gleichzeitiger Verwendung mehrerer Suchkategorien hinzugefügt. Dadurch wird es möglich sein, eine Reihe von Suchkategorien zu nutzen, die derzeit nicht als eigenständige Suchkategorien verfügbar sind, darunter:

• Aktenzeichen
• Bezeichnung der Rechtssache
• Angeführte Rechtsvorschriften (ohne Angabe einer CELEX-Nummer)
• Herkunft der Vorlagefrage
• Verfahrenssprache
• Spruchkörper
• Berichterstatter
• Generalanwalt

Bitte beachten Sie, dass derzeit mit bestimmten Einschränkungen anhand einiger dieser Suchkategorien bereits eine Textsuche durchgeführt werden kann. Diese Einschränkungen lassen sich häufig durch Umstellung der Sortier-Reihenfolge der Ergebnisse auf „Relevanz“ auf ein Minimum reduzieren.

Verfahrenssprache

Die Verfahrenssprache wird in allen im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilungen neuer Rechtssachen und in allen Urteilen angegeben. Eine Suchanfrage mit der Wortverbindung „Verfahrenssprache: Deutsch“ in Anführungszeichen führt daher zu allen Rechtssachen, in denen ein Dokument mit dieser Sprache als Verfahrenssprache veröffentlicht wurde.

Einschränkung: Neu eingegangene Rechtssachen, in denen noch kein Dokument veröffentlicht worden ist, können nicht gefunden werden.

Herkunft einer Vorabentscheidungsersuchens – nach Mitgliedstaat

Für Mitgliedstaaten, die eine Sprache verwenden, die in keinem anderen Mitgliedstaat Amtssprache ist, kann die oben beschriebene Suche nach der Verfahrenssprache mit dem Filter „Verfahrensart“ kombiniert werden, um alle Vorabentscheidungsersuchen aus diesem Mitgliedstaat zu finden.

Einschränkung: Neu eingegangene Rechtssachen, in denen noch kein Dokument veröffentlicht worden ist, können nicht gefunden werden.

Einschränkung: Bei Mitgliedstaaten, die mit anderen gemeinsame Amtssprachen haben, werden in den Ergebnissen Rechtssachen aus allen Ländern angezeigt, die diese Sprache verwenden. Dies betrifft Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland (mit Ausnahme von Rechtssachen in irischer Sprache), Luxemburg, Malta (mit Ausnahme von Rechtssachen in maltesischer Sprache), die Niederlande, Österreich und Zypern.

Herkunft eines Vorabentscheidungsersuchens – nach Gericht

Für die Suche nach Vorlagen eines bestimmten Gerichts ist eine Textsuche unter der Rubrik „Rechtssachen“ durchzuführen, wobei der Name des vorlegenden Gerichts in Anführungszeichen gesetzt werden muss, z. B. „Oberster Gerichtshof“, und die Ergebnisse mit dem Filter „Quelle der Suchergebnisse“ auf „Daten“ beschränkt werden muss, um alle von diesem Gericht vorgelegten Rechtssachen anzuzeigen.

Einschränkung: Die Suche umfasst auch das „Schrifttum“. Schrifttum, das den Namen des Gerichts in seinem Titel enthält, wird ebenfalls gefunden. Dies betrifft insbesondere höhere und oberste Gerichte. Durch Sortieren der Ergebnisse nach Relevanz kann diesem Problem begegnet werden.

Spruchkörper

Eine Textsuche unter der Rubrik „Rechtssachen“ mit dem Namen der Kammer in Anführungszeichen, z. B. „Siebte Kammer“, und einer Beschränkung der Ergebnisse durch den Filter „Quelle der Suchergebnisse“ auf „Daten“ liefert alle Rechtssachen dieser Kammer.

Berichterstatter und Generalanwalt

Eine Textsuche unter der Rubrik „Rechtssachen“ mit dem Nachnamen des Richters oder Generalanwalts in Anführungszeichen, z. B. „van der Woude“, und einer Beschränkung der Ergebnisse mit dem Filter „Quelle der Suchergebnisse“ auf „Daten“ liefert alle Rechtssachen, in denen diese Person entweder Berichterstatter oder Generalanwalt war.

Einschränkung: Wenn dieses Mitglied sowohl Richter als auch Generalanwalt war, ist es nicht möglich, die Rechtssachen, in denen es als Richter tätig war, von denen zu trennen, in denen es als Generalanwalt tätig war.

Einschränkung: Die Suche umfasst auch das „Schrifttum“. Wenn das betreffende Mitglied einen wissenschaftlichen Artikel über eine Rechtssache verfasst hat, wird dieser in der Ergebnisliste angezeigt. Durch Sortieren der Ergebnisse nach Relevanz kann diesem Problem begegnet werden.

Anzeigen von Urteilen und anderen Dokumenten

Die Gestaltung mit einer Vorschau des Dokuments auf der rechten Seite des Bildschirms soll den Nutzern helfen, zu beurteilen, ob das Dokument tatsächlich nützlich ist, bevor sie es im Vollbildmodus öffnen. Dadurch wird vermieden, dass mehrere Rubriken geöffnet bleiben müssen oder zwischen Dokumenten und der Ergebnisliste hin- und hergeklickt werden muss.

Um ein Dokument im Vollbildmodus zu öffnen, muss auf die Schaltfläche „Herunterladen“ geklickt werden: Hier wird ein Popup-Fenster mit allen verfügbaren Sprachen und Formaten angezeigt. Durch Öffnen einer HTML-Version von diesem Bildschirm aus wird das Dokument unter einer neuen Rubrik geöffnet.

Eine Verbesserung des Zusammenspiels zwischen der Vorschau und dem Volltext ist für zukünftige Versionen angedacht.

Drucken von Dokumenten

HTML-Versionen von Dokumenten werden möglicherweise nicht immer korrekt aus der Vollbildansicht von Urteilen gedruckt.

Um einwandfreies Drucken zu gewährleisten, sollte die Drucktaste neben dem Sprachmenü im Modus „Vorschau“ eines Dokuments verwendet werden.

Exportieren von Ergebnislisten

Ergebnislisten können exportiert werden. Durch Erhöhen der Anzahl der pro Seite angezeigten Ergebnisse auf die maximal möglichen 100 können jeweils 100 Ergebnisse gleichzeitig sowohl im. csv- als auch im. xlsx-Format exportiert werden.

Bei Klicken auf das Eur-lex-Symbol für Urteile erscheint ein leerer Bildschirm.

Informationen werden bereits auf der Website InfoCuria angezeigt, bevor sie auf Eur-lex veröffentlicht werden. Dies kann also vorkommen, wenn der betreffende Link zu einem neuen Dokument führen soll.

Wenn es sich nicht um ein neues Dokument handelt, sollte Kontakt mit uns aufgenommen werden unter Mitteilung des Links und des Dokuments, auf das zugegriffen werden sollte, damit der fehlende Link ausgebessert werden kann.

Wann wird es eine Version mit erweiterten Suchfunktionen geben?

Der Gerichtshof beabsichtigt, InfoCuria ständig weiterzuentwickeln, wobei die Verbesserung der erweiterten Suchfunktionen Priorität hat. Eine neue Version der Oberfläche wird derzeit entwickelt. Die neue Version wird ein Formular für die erweiterte Suche unter gleichzeitiger Verwendung mehrerer Suchkategorien enthalten. Die Veröffentlichung dieser Version ist derzeit für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

Weitere Informationen unter Künftige Weiterentwicklungen der Suchmaschine InfoCuria .

Was ist mit den RSS-Feeds geschehen?

RSS-Feeds für Urteile und Schlussanträge gibt es nicht mehr.

Die RSS-Feeds für Pressemitteilungen wurden auf die neue Internetseite übertragen. Weitere Einzelheiten sind auf der RSS-Seite  zu finden.

Personalisierte RSS-Feeds werden von Eur-lex angeboten.