Besuch beim französischen Verfassungsrat

Am 20. März 2026 stattete eine Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union unter der Leitung von Präsident Koen Lenaerts dem französischen Verfassungsrat auf Einladung seines Präsidenten Richard Ferrand einen Besuch ab.

Der Austausch stand ganz im Zeichen der Herausforderungen, vor denen die Demokratien in Europa stehen. In drei Arbeitssitzungen wurde über aktuelle Themen in den Bereichen Verfassungsrecht und Zwischenstaatliche Übereinkünfte diskutiert, wie etwa den Dialog zwischen Richtern, die Unabhängigkeit der Justiz und Rechtsstaatlichkeit.

Zum Abschluss des Treffens vereinbarten der Verfassungsrat und der Gerichtshof, ihren regelmäßigen Austausch fortzusetzen, um eine erfolgreiche Zusammenarbeit zu fördern und so die Achtung der Grundrechte und -freiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.

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