Besuch des rumänischen Verfassungsgerichtshofs

Am 20. und 21. April 2026 besuchte eine Delegation des rumänischen Verfassungsgerichtshofs unter der Leitung seiner Präsidentin Elena-Simina Tănăsescu den Gerichtshof der Europäischen Union. Die Delegation wurde vom Präsidenten des Gerichtshofs Koen Lenaerts und den rumänischen Mitgliedern des Gerichtshofs bzw. des Gerichts empfangen: Kammerpräsidentin am Gerichtshof Octavia Spineanu-Matei, Kammerpräsident am Gericht Ion Gâlea und Richterin am Gericht Mirela Stancu.

Der Besuch fand im Rahmen der engen und langjährigen Beziehungen statt, die der Gerichtshof zu den Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und bot Gelegenheit, den justiziellen Dialog weiter zu stärken.

Am Montag, dem 20. April, nahmen die Mitglieder der Delegation sowie Mitglieder des Gerichtshofs und des Gerichts an einer Reihe von Arbeitssitzungen zu folgenden Themen teil:

• Rechtsstaatlichkeit, richterliche Unabhängigkeit und Demokratie
• jüngste Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Schutz personenbezogener Daten
• das Vorabentscheidungsverfahren als Instrument der Zusammenarbeit

Diese Sitzungen boten den Teilnehmern die Gelegenheit, über Themen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und ihre jeweiligen Erfahrungen zu teilen.

Am Dienstag, dem 21. April, nahm die Delegation an der mündlichen Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs in der Rechtssache C-524/24, Italien / Österreich, teil. Sie erhielt weitere Einblicke in die Arbeitsweise und die Tätigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Union, indem ihr seine Kommunikationspolitik und seine Mehrsprachigkeit vorgestellt wurden.