Mündliche Verhandlung: C-627/24 P Bytedance / Kommission

Am Dienstag, dem 12. Mai 2026, findet vor dem Gerichtshof die mündliche Verhandlung in der Rechtssache C-627/24 P Bytedance / Kommission statt.

Es geht um die Einstufung von Bytedance, dem Eigentümer von TikTok, als „Torwächter“ nach dem EU-Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA). Diese Einstufung, die die Europäische Kommission im September 2023 vornahm, gilt für große digitale Plattformen, die als wichtige Vermittler zwischen Unternehmen und Nutzern fungieren. Unternehmen mit diesem Status müssen strenge Auflagen erfüllen, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten und die Nutzer schützen sollen.

Bytedance focht die Einstufung vor dem Gericht der EU an und argumentierte, TikTok habe die im DMA geforderte gefestigte und dauerhafte Marktposition noch nicht erreicht. Zudem habe die Kommission die Kriterien falsch angewendet. Das Gericht wies die Klage ab und befand, dass die Kommission zu Recht Bytedance als Torwächter eingestuft und festgestellt habe, dass TikTok die im DMA festgelegten Schwellenwerte und Kriterien erreiche bzw. erfülle (siehe Rechtssache T-1077/23 Bytedance / Kommission).

Bytedance hat gegen dieses Urteil ein Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt und beantragt, zu überprüfen, ob das Gericht die von der Kommission nach dem DMA vorgenommene Einstufung von Bytedance als Torwächter zu Recht bestätigt hat.

Die Aufzeichnung der mündlichen Verhandlung wird nach deren Abschluss im Bereich Curia Web TV auf unserer Website verfügbar sein.

Im folgenden Video gibt unser Pressereferent Jacques Zammit einen kurzen Überblick über den Sachverhalt und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.