Besuch des Obersten Gerichtshofs Dänemarks
Am 18. und 19. Mai 2026 besuchte eine Delegation des Obersten Gerichtshofs Dänemarks unter der Leitung seines Präsidenten Jens Peter Christensen den Gerichtshof der Europäischen Union. Die Teilnehmer wurden von dem Präsidenten des Gerichtshofs Koen Lenaerts sowie den dänischen Mitgliedern der Institution begrüßt: Richter am Gerichtshof Niels Fenger, Richter am Gericht Jesper Svenningsen und Richterin am Gericht Louise Spangsberg Grønfeldt.
Der Besuch fand im Rahmen der engen und langjährigen Beziehungen statt, die der Gerichtshof der Europäischen Union zu den nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und bot Gelegenheit, den justiziellen Dialog weiter zu vertiefen.
Am Montag, dem 18. Mai, fanden vormittags eine Reihe von Arbeitssitzungen zu folgenden Themen statt:
- Die Zusammenarbeit im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens
- Die Rolle des Generalanwalts
- Unterschiede zwischen den Arbeitsmethoden des Gerichtshofs und der dänischen Gerichte.
Am Nachmittag nahmen die Delegationsmitglieder an einer Reihe von Rundtischgesprächen über folgende Themen teil:
- Falltypen „vom Marktgericht zum Verfassungsgericht“
- Rechtsprechung zur richterlichen Unabhängigkeit und zur Gerichtsorganisation sowie zur Bedeutung der Werte der EU
- Künstliche Intelligenz und die Gerichte
- Das Zusammenspiel zwischen EU-Recht und der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Diese Sitzungen boten den Teilnehmern die Gelegenheit, Diskussionen zu führen, Meinungen auszutauschen und ihre jeweiligen Erfahrungen zu Themen von gemeinsamem Interesse zu teilen.
Am Dienstag, dem 19. Mai, nahmen die Delegationsmitglieder an der mündlichen Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs in der Rechtssache C-407/25, Tersten, teil. Der Besuch endete mit einer Präsentation über das Gericht.
