Besuch des Obersten Gerichts Estlands
Am 7. und 8. September 2026 besuchte eine Delegation des Obersten Gerichts Estlands unter der Leitung seines Präsidenten Villu Kõve den Gerichtshof der Europäischen Union. Sie wurde vom Präsidenten des Gerichtshofs Koen Lenaerts sowie von zwei estnischen Mitgliedern des Gerichtshofs begrüßt: Küllike Jürimäe, Kammerpräsidentin am Gerichtshof, und Iko Nõmm, Richter am Gericht.
Der Besuch fand im Rahmen der engen und langjährigen Beziehungen statt, die der Gerichtshof zu den nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und bot die Gelegenheit, den justiziellen Dialog weiter zu vertiefen.
Am Montag, dem 7. September, nahmen die Mitglieder der Delegation und der Unionsgerichte an einer Reihe von Arbeitssitzungen teil, in denen folgende Themen behandelt wurden:
- die Bedeutung des Dialogs zwischen Richtern im Licht der Rechtsstaatlichkeit und der Werte der EU,
- der Dialog zwischen den nationalen obersten Gerichten und dem Gerichtshof der Europäischen Union vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung zur Begründungspflicht, wenn ein oberstes Gericht beschließt, keine Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen,
- die Anwendung der DSGVO im Rahmen von Gerichtsverfahren und
- die Herausforderungen bei der Gewährleistung eines wirksamen Rechtsschutzes für Personen, deren personenbezogene Daten in Strafverfahren, auch im Zusammenhang mit der Europäischen Ermittlungsanordnung, verwendet werden.
Diese Sitzungen boten den Teilnehmern Gelegenheit, zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und ihre jeweiligen Erfahrungen in Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse zu teilen.
Am Dienstag, dem 8. September, wohnten die Teilnehmer der mündlichen Verhandlung der Großen Kammer des Gerichtshofs in den verbundenen Rechtssachen C‑296/25 P und C‑297/25 P, Polen/Kommission, bei. Außerdem nahmen sie an einer Führung sowie an einer Präsentation des Gerichts durch die estnische Richterin Lauri Madise und den estnischen Richter Iko Nõmm teil.
