Besuch des Obersten Kassations- und Gerichtshofs Rumäniens

Am 5. und 6. Oktober 2026 stattete eine Delegation des Obersten Kassations- und Gerichtshofs Rumäniens dem Gerichtshof der Europäischen Union einen Besuch ab. Die Delegation wurde von Frau Adina Oana Surdu, der Präsidentin der Zweiten Zivilkammer, angeführt. Empfangen wurde sie vom Präsidenten des Gerichtshofs Koen Lenaerts und den rumänischen Mitgliedern des Gerichtshofs: der Kammerpräsidentin am Gerichtshof Octavia Spineanu-Matei, dem Kammerpräsidenten am Gericht Ion Gâlea und der Richterin am Gericht Mirela Stancu.

Der Besuch fand im Rahmen der engen Beziehungen statt, die der Gerichtshof seit Jahren zu den nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und bot Gelegenheit, den justiziellen Dialog weiter zu vertiefen.

Am Montag, dem 5. September, nahmen die Mitglieder der Delegation zusammen mit den Mitgliedern des Gerichtshofs an einer Reihe von Arbeitssitzungen teil. Es ging um folgende Themen:

• Bedeutung des justiziellen Dialogs im Licht der Rechtsstaatlichkeit und der Werte der EU
• Dialog zwischen den nationalen obersten Gerichten und dem Gerichtshof der Europäischen Union vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung zur Begründungspflicht bei Nichtvorlage zur Vorabentscheidung
• 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht) und Art. 6 EMRK – Konvergenz, Autonomie und Grenzen der Harmonisierung der Rechtsprechung

Es bestand Gelegenheit, in diesen Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse Meinungen und Erfahrungen auszutauschen.

Am Dienstag, dem 6. September, wohnte die Delegation dann einer mündlichen Verhandlung des Gerichts (Rechtssachen T-848/25 und T-30/26, Glock/EUIPO) bei und wurde durch die Gebäude des Gerichtshofs geführt. Am Ende kam sie noch einmal mit dem Kammerpräsidenten Gâlea und der Richterin Stancu zusammen.