Besuch des Obersten Gerichts Lettlands
Am 19. und 20. Oktober 2026 besuchte eine Delegation des Obersten Gerichts Lettlands unter der Leitung von Senator Normunds Salenieks, dem Vorsitzenden der Zivilabteilung, den Gerichtshof der Europäischen Union.
Die Delegation wurde von Koen Lenaerts, dem Präsidenten des Gerichtshofs, sowie den lettischen Mitgliedern des Gerichtshofs empfangen: Ineta Ziemele, Richterin am Gerichtshof, Laila Medina, Generalanwältin am Gerichtshof, Inga Reine, Richterin am Gericht, und Pēteris Zilgalvis, Richter am Gericht.
Der Besuch fand im Rahmen der engen und langjährigen Beziehungen statt, die der Gerichtshof zu nationalen Gerichten der Mitgliedstaaten unterhält, und bot Gelegenheit, den justiziellen Dialog weiter zu vertiefen
Am Montag, dem 19. Oktober 2026, nahmen die Mitglieder der Delegation und die Mitglieder der Unionsgerichte an zwei Arbeitssitzungen teil, in denen folgende Themen behandelt wurden:
- restriktive Maßnahmen in der Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts, einschließlich ihrer Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und das Recht auf einen Rechtsbeistand und
- Grundsätze des Wettbewerbsrechts der Union und ihre Relevanz in innerstaatlichen Wettbewerbsverfahren.
Diese Sitzungen boten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Gelegenheit, zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und ihre jeweiligen Erfahrungen in Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse zu teilen.
Das Programm umfasste auch Präsentationen zur Verwendung von KI-Werkzeugen und zur Arbeit der Direktion Wissenschaftlicher Dienst und Dokumentation.
Am Dienstag, dem 20. Oktober 2026, wohnte die Delegation der mündlichen Verhandlung der Großen Kammer des Gerichtshofs in der Rechtssache C‑506/25, Raukar-Gamulin u. a., bei.
Den Abschluss des Besuchs bildete eine Führung durch die Gebäude des Gerichtshofs.
