Jährliche Korrespondententagung des JNEU 2026
Am Freitag, den 13. November 2026, nahm eine Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union an der jährlichen Korrespondententagung des Justiziellen Netzwerks der Europäischen Union (JNEU) teil, die vom Raad van State in Den Haag in den Niederlanden ausgerichtet wurde.
Das 2017 gegründete JNEU setzt sich aus dem Gerichtshof der Europäischen Union, den Verfassungsgerichten und obersten Gerichten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und bestimmter Drittstaaten sowie Gerichten mit Beobachterstatus, wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, zusammen. Es bietet einen Rahmen für einen kontinuierlichen informellen gerichtlichen Dialog zwischen Europas Höchstgerichten, fördert das gegenseitige Verständnis und den gegenseitigen Respekt und verbessert sowohl auf nationaler Ebene als auch auf der Ebene der Europäischen Union die Qualität gerichtlicher Entscheidungen.
Nach einer Begrüßungsansprache von Rosa Uylenburg, der Präsidentin der Abteilung für Verwaltungsstreitsachen des Raad van State, und einleitenden Worten von Koen Lenaerts, dem Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union, lag der Schwerpunkt des ersten Teils der Tagung auf der Zukunft der Zusammenarbeit innerhalb des Netzwerks. Dazu gehörten Präsentationen über:
- einen Überblick über das JNEU und seine Zukunftsperspektiven,
- die Tätigkeiten des JNEU im Zeitraum 2025‑2026,
- die Tätigkeiten der Arbeitsgruppe zur Rolle der Korrespondenten
- und die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Netz für die Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten (European Judicial Training Network).
Der Schwerpunkt des zweiten Teils der Tagung lag auf der Heranziehung der Rechtsprechung anderer Mitgliedstaaten durch Verfassungsgerichte und oberste Gerichte. Nach einer Einführung erhielten die Teilnehmer Vorträge über die Erfahrungen mit der Heranziehung von Urteilen aus anderen Ländern in verschiedenen nationalen Rechtssystemen, woran eine allgemeine Debatte zu diesem Thema anschloss.
Das Programm endete mit einer Führung durch den Raad van State.
