Jahresüberblick

Vorwort des Präsidenten

In einem nicht immer einfachen globalen Kontext hat der Gerichtshof der Europäischen Union es geschafft, seinen Kurs beizubehalten, ausgerichtet an den ihm durch die Verträge anvertrauten Aufträgen der Rechtsprechung und des Rechtsstaatsprinzips. Er hat sein tägliches Werk zum Schutz der Grundwerte der Europäischen Union und zur Schaffung einer gemeinsamen Rechtsordnung der Mitgliedstaaten fortgesetzt. Zudem hat er neue Meilensteine für seine Arbeit in den kommenden Jahren festgelegt.

Das vergangene Jahr hat den Beginn einer neuen Ära für das Organ und für die Rechtsprechungsbeziehungen zwischen dem Gerichtshof und dem Gericht sowie zwischen diesen beiden Gerichten und den Gerichten der Mitgliedstaaten der Union markiert. Die teilweise Übertragung der Zuständigkeit für Vorabentscheidungen vom Gerichtshof auf das Gericht war ein bedeutender Schritt in der Entwicklung des Gerichtssystems der Union. Sie wird im Interesse des Rechtsuchenden eine bessere Verteilung der Arbeitsbelastung auf die beiden Gerichte gewährleisten, indem sie dem Gerichtshof ermöglicht, sich stärker auf seine Aufgabe als Verfassungsgericht und oberstes Gericht der Union zu konzentrieren. Diese tief greifende Reform wurde durch die kollegiale und effiziente Zusammenarbeit zwischen den beiden Gerichten während des gesamten Verfahrens ermöglicht, von der Ausarbeitung des an den Unionsgesetzgeber gerichteten Antrags auf Änderung der Satzung bis hin zu ihrer konkreten Umsetzung. Letztere war das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen den Kanzleien und den betreffenden Dienststellen des Organs, um es dem Gericht zu ermöglichen, dieses neue Verfahren unter optimalen Bedingungen aufzunehmen.

Im Mai 2024 hat das Organ den 20. Jahrestag der größten Erweiterung der Union, sowohl hinsichtlich der Anzahl der betroffenen Bürger und Staaten als auch hinsichtlich ihrer symbolischen Dimension, gefeiert. Die Feierlichkeiten fanden in Form eines Kolloquiums statt, das die Bereicherung unseres gemeinsamen Erbes durch den Beitritt von zehn neuen Staaten deutlich machte, die eine neue Vielfalt an nationaler Geschichte, Kulturen und Rechtstraditionen bieten. Dieser Beitritt, der die beiden Hälften des Kontinents – Ost und West – in einem historischen gemeinsamen Verfassungsprojekt vereint, hat auch konkret und eindrucksvoll veranschaulicht, dass das von der Union getragene Friedensideal das Herz des europäischen Integrationsprozesses bildet.

2024 hat es auch eine weitere bedeutende teilweise Neubesetzung des Gerichtshofs gegeben, mit der Vereidigung von neun neuen Mitgliedern, von denen fünf zuvor Richter am Gericht waren. Diese umfassende Neuordnung, der am 4. Oktober 2024 eine sehr hohe Anzahl von Urteilsverkündungen vorausging, erforderte eine lückenlose Organisation, um die Mitglieder und ihre Kabinette unter den bestmöglichen Bedingungen aufzunehmen und die Auswirkungen auf die geordnete Fortsetzung der Tätigkeit des Organs so gering wie möglich zu halten.

Im Jahr 2025 warten auf das gesamte Organ spannende Herausforderungen. Dies betrifft zunächst die externen Beziehungen, mit der Neugestaltung der Website sowie der Rechtsprechungssuchmaschine und der geplanten Einführung eines Web-TV zur Tätigkeit des Gerichtshofs. Diese Projekte sollen den Bedürfnissen des juristischen Fachpublikums gerecht werden, aber auch zu dem grundlegenden Ziel beitragen, die Justiz den Bürgern näherzubringen, um das Verständnis für ihre Rolle und ihre Entscheidungen zu fördern. Die Herausforderungen betreffen aber auch unsere Arbeitsmethoden in der Zukunft, mit der Fortsetzung des Projekts der potenziellen Nutzung künstlicher Intelligenz und des integrierten Computersystems zur Verwaltung von Rechtssachen. Diese Projekte werden mit dem Ziel geführt, die Effizienz unseres Organs zu steigern, um der steigenden Anzahl von Rechtssachen gerecht zu werden und gleichzeitig das höchste Qualitätsniveau aufrechtzuerhalten, das der dem Gerichtshof übertragene Rechtsprechungsauftrag verlangt, sowie die Gesamtheit der diesem Auftrag zugrunde liegenden Gebote zu wahren.