Neue Fassung von e-Curia

e-Curia ist eine für die Anwälte und die Bevollmächtigten der Mitgliedstaaten sowie der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union bestimmte Anwendung des Gerichtshofs der Europäischen Union, die es ermöglicht, Verfahrensschriftstücke mit den Kanzleien der drei Gerichte ausschließlich auf elektronischem Weg auszutauschen.

Die Anwendung e-Curia ist seit Ende 2011 verfügbar. Nach einem Nutzungsjahr werden 50 % der Einreichungen von Verfahrensschriftstücken bei den Kanzleien der drei Gerichte über e Curia vorgenommen. Mehr als 6 200 Einreichungen und 77 000 Zustellungen sind ausschließlich auf elektronischem Weg erfolgt. Dies bedeutete für die Vertreter der Parteien eine Ersparnis von etwa 1 400 000 Seiten Papier¹.

Um die Nutzung dieser Plattform zu fördern, ihre Effizienz zu erhöhen und Vorschlägen der Nutzer zu entsprechen, hat der Gerichtshof der Europäischen Union sie mit neuen Funktionen ausgestattet. Die neue, seit dem 18/02/2013 verfügbare Version von e Curia bietet folgende Neuerungen:

• Vorbereitung der Einreichung durch einen Assistenten:
  Die durch den Assistenten vorbereitete Einreichung kann bis zu ihrer Validierung durch den Vertreter gespeichert werden. Letzterer kann die Einreichung binnen 48 Stunden von jedem Computer aus prüfen, ergänzen und validieren.
  Als Zeitpunkt der Einreichung gilt der Zeitpunkt ihrer Validierung durch den Vertreter.
• Vereinfachung der Vorgehensweise:
  • Die Zahl der Verfahrensschritte vor der Einreichung wurde verringert.
  • Die zugestellten Schriftstücke und ihre Anlagen können in nur einem Schritt heruntergeladen und gespeichert werden. Die verschiedenen Dateien werden mittels einer strukturierten ZIP-Datei zur Verfügung gestellt.
    
• Erhöhte Transparenz:
  Wird ein Verfahrensschriftstück mehreren Vertretern derselben Partei zugestellt, verschafft die neue Version von e-Curia jedem von ihnen Kenntnis von allen Adressaten dieser Zustellung innerhalb der betreffenden Gruppe sowie von der Identität der Person, die die Zustellung entgegengenommen hat. Auch das Datum der Entgegennahme der Zustellung wird angezeigt.

Mit diesen neuen Funktionen wird die Anwendung e-Curia benutzerfreundlicher gestaltet. Interessierte Parteivertreter werden gebeten, im Hinblick auf die Eröffnung eines e-Curia-Kontos die online verfügbare Dokumentation zu konsultieren.

¹ Stand: 31. Dezember 2012.